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Montag, 20. Juli 2015

In Trauer um Roger Hische

Der Springer Bürgermeister Jörg-Roger Hische ist am Freitag plötzlich verstorben. Über neun Jahre haben wir kollegial und freundschaftlich zusammen gearbeitet. Roger Hische war mehr als ein Verwaltungschef. Er hatte ein tiefes Gespür für die Menschen in seiner Stadt und im ganzen Calenberger Land. Er stand für sie. An dieser Stelle möchte ich für die tolle Zusammenarbeit danken und einem großen Kommunalpolitiker Respekt zollen.

In den zurückliegenden Jahren enger Nachbarschaft habe ich drei Mal den Menschen Roger Hische kennen lernen dürfen: Als souveränen Macher, als kampfeslustigen Unabhängigen und als nachdenklich-reflektierende öffentliche Person. Als ich zum jungen Bürgermeister gewählt wurde, war er der gestandene Kollege – tief verwurzelt im Ort, bekannt und bodenständig, meinungsstark und zugleich humorvoll. Zusammenarbeit über Stadtgrenzen hinweg war ihm wichtig. Er nahm er sich viel Zeit für den unerfahrenen Neuling und beriet bei kleinen wie bei großen Themen. Im Zwiegespräch offenbarte er, dass auch gestandene Repräsentanten mal irren und in der Politik eine Frage viele richtige Antworten haben kann.
Es folgte ein rebellischer Unabhängiger, der seine Partei verließ aber dabei seine Mission nicht aufgab. Er stellte Strukturen und Abläufe in der Kommunalpolitik radikal in Frage – aber zweifelte nie an der ihm anvertrauten Führungsrolle für die Stadt. Er kämpfte, bewies Hingabe, und wir feierten seinen letzten Wahlabend bis weit in die Nacht.
Zuletzt erlebten wir im Kollegenkreis einen nachdenklichen Menschen, der trotz aller Lebensfreude und seines mal gepflegten, mal derben Witzes, immer tiefer in sich ging. Er hinterfragte, was in der Politik Mensch und was Maske sei. Ausgerechnet bei Roger, der stets glaubwürdig und ehrlich Person und Funktion vereinte, sendete die Gesundheit Warnsignale. Der Mensch und sein kräftezehrendes Amt gehörten nicht mehr zusammen. Die Schlüsse daraus hatte er bereits gezogen und öffentlich gemacht, aber eine Zeit nach der Amtszeit war ihm nicht mehr vergönnt.

Widerwillig und tief traurig nehmen wir Kollegen nun Abschied. Seine Stärke war, dass er Vertrauen schenken konnte. Ich kenne wenige Führungskräfte, die so großzügig mit dieser Ressource umgehen – in der Politik sind sie besonders selten. Aber welch produktive Kraft dies entfalten konnte, hat Roger Hische mit dem von ihm Erreichten bewiesen. Durch die gemeinsam geschaffene Förderregion „Calenberger Land“ hat der Bürgermeister zum Ende seiner Amtszeit noch einen wichtigen Meilenstein gesetzt. Wir werden diese Arbeit in seinem Sinne fortsetzen. Zu realisieren, dass Roger nicht mehr in unserer Mitte ist, wird ein schmerzlicher und langer Prozess. Seinen Angehörigen tiefes Mitgefühl.

Donnerstag, 3. Juli 2014

Deutschlands "Digitale Köpfe"

Welch eine Ehre: Heute wurden auf einer Pressekonferenz in Berlin Deutschlands "Digitale Köpfe" vorgestellt. 40 Menschen unter 40 kürte das Wissenschaftsministerium und die Gesellschaft für Informatik, "die mit ihren Innovationen, Projekten und Leistungen die digitale Zukunft des Landes prägen und die Digitalisierung vorantreiben". Einer davon bin ich und repräsentiere den Bereich Politik.
Deutschlands "Digitale Köpfe" ist eine Initiative des Wissenschaftsjahres 2014.

Montag, 26. Mai 2014

Ergebnisse der Bürgermeisterwahl

Herzlichen Dank für 89,6 % der Stimmen bei der Wennigser Bürgermeisterwahl! Die Zahl ist eine Bestätigung der zurückliegenden Jahre, die mich beeindruckt und sehr freut! Die Ergebnisse für alle Ortschaften finden sich hier: LINK.

Mittwoch, 26. Februar 2014

Auftakt in Hannoversch Münden

Zum ersten Mal dabei gewesen: Sitzung des Präsidiums des Niedersächsischen Städtetages. Den Staffelstab von ehemaligen Hildesheimer Oberbürgermeister Kurt Machens gestern in Hannoversch Münden übernommen. Freue mich auf die künftige Mitarbeit in unserem kommunalen Spitzenverband. Gestern u.a. auf der Agenda: Krippenbetreuung, Ganztagsausbau, Inklusion, Finanzausgleich.

Freitag, 22. November 2013

Lernen von John F.

Heute vor 50 Jahren wurde John F. Kennedy ermordet. Im vergangenen Jahr hatte ich die Freude, einen seiner letzten lebenden engsten Mitarbeiter kennenzulernen und damit einen besonderen Blick auf diese faszinierende Persönlichkeit zu erhalten. Dan Fenn war von 1961 bis 1963 "Staff Assistant" des US-Präsidenten. Bei der Fortbildung "Senior Executives in State and Local Government" an der Harvard Kennedy School lehrt er bis heute. Fenn hat über die schwierigen Entscheidungs-Optionen während der Kuba-Krise berichtet und den Führungsstil JFKs. Beeindruckender Mann. Beeindruckener Kurs. Beeindruckender Kursus. Zum Abschluss gab es noch ein signiertes Exemplar von Kennedys preisgekröntem Buch "Profiles in Courage" mit auf den Heimweg. Aktuell übrigens ein richtig guter Post der Harvard Business Review: LINK. Das Bild ist ein Schnappschuss mit Dan Fenn zum Abschluss des Kurses im Harvard Faculty Club im August 2012.

Sonntag, 6. Oktober 2013

Neue Facebook-Seite

In der vergangenen Woche habe ich meinen Facebook-Auftritt überarbeitet. Da die Trennung zwischen Politischem und Privatem im Internet gar nicht so leicht ist, habe ich nun eine neue öffentliche Präsenz in dem sozialen Netzwerk aufgebaut. Mit dieser möchte ich noch besser über meine Arbeit für Wennigsen informieren. Fortan bin ich auch hier zu finden: facebook.com/ChMeineke.

Sonntag, 20. Januar 2013

Landtagswahl: Die Stimme abgegeben

Landtagswahl Niedersachsen: Meine zwei Kreuze habe ich heute Morgen im Wahllokal in der Gaststätte Zur Tenne in Degersen abgegeben. Die Wahlbeteiligung lag dort rund drei Stunden nach Öffnung des Lokals schon bei rund 20 Prozent. Herzlichen Dank an alle ehrenamtlichen Wahlhelfer in unserer Gemeinde. Wer noch nicht an der Urne war: Bitte gehen auch Sie wählen. Denn wer nicht wählt, stärkt immer die Falschen!

Freitag, 4. Januar 2013

Danke für 12048,65 Euro

Die große Wikipedia-Spendenkampagne ist vorüber. Insgesamt spendeten 230.000 Menschen die stolze Summe von rund 5,2 Millionen Euro. Zweck: Die Förderung des Trägervereins Wikimedia, der die Infrastruktur für das freie Wissen zur Verfügung stellt. Als einer von 15 Wikipedia-Freiwilligen durfte auch ich mit einem Spendenaufruf beigetragen. Es war mir ein besonderes Anliegen, da Wikimedia und die Gemeinde Wennigsen musterhaft zusammenarbeiten, da ich gerne auf Wikipedia Wissen spende und die Enzyklopädie fast täglich nutze. Ein Beispiel für die gute Zusammenarbeit war Wiki loves Monumets, der Denkmalwettbewerb aus 2011. Meinem Spendenbanner folgten 473 Menschen mit einem Betrag von insgesamt 12048,65 Euro. Dafür vielen Dank. Danke auch an Vera König von der Neuen Presse, die den Aufruf medial auf Seite 1 des Hannover-Teils und online [hier] begleitete. Weitere Infos gibt es auf dem Blog der Wikimedia Deutschland [Klick].

Freitag, 28. Dezember 2012

Freies Geld für freies Wissen

Auch freies Wissen kostet Geld. Zugunsten der online-Enzyklopädie Wikipedia läuft derzeit eine groß angelegte Spendenkampagne - das Ziel sind 5 Millionen Euro von 220.000 Spendern bis Jahresende. Das Wissen wird von Freiwilligen unentgeltlich zusammengetragen und dennoch braucht es eine professionelle Basis. Zum Beispiel für Speicherplatz, Mitarbeiter des Trägervereins, Infokampagnen oder auch zum Verfechten von Rechtsstreitigkeiten zum Schutz des freien Wissens. Teil der Kampagne sind 15 persönliche Spendenaufrufe. Neben Wikipedia-Gründer Jimmy Wales werden 15 Aufrufe von Autoren, Spendern und Wikimedia-Mitarbeitern auf der Wikipedia-Hauptseite veröffentlicht. Einer davon ist meiner. Noch bis zum 31.12. werden die Aufrufe geschaltet. Damit wird dem Leser plastisch gezeigt, was Wikipedia ausmacht: Das Engagement der Menschen dahinter. Ich freue mich darüber, für die größte Sammlung freien Wissens werben zu dürfen. Hintergrund ist die gute Zusammenarbeit zwischen den Wikipedianern und der Gemeinde Wennigsen. Zum Beispiel haben wir bei "Wiki loves Monuments" einen gemeinsamen Wettbewerb vor Ort organisiert oder sind nun mit "Wikivoyage" für ein neues Projekt im Gespräch. PS: Natürlich habe ich auch bereits gespendet - ist auch steuerlich absetzbar.
Screenshot der Hauptseite mit dem Spendenbanner

Sonntag, 23. Dezember 2012

St. Christophorus wurde vor 50 Jahren geweiht


Die katholische Kirche in Holtensen, geweiht dem Heiligen Christophorus, hat heute ihr 50. Weihejubiläum gefeiert. Vor einem halben Jahrhundert war die umgebaute ehemalige Scheune im "Bassendorf" bei -23 Grad kurz vor Weihnachten zu einem sakralen Gebäude geweiht worden. Der Bischof kam damals gerade vom II. Vatikanischen Konzil aus Rom zurück, um die Weihe festlich vorzunehmen. Es war mir eine besondere Ehre zu gratulieren, denn immerhin handelt es sich um die Kirche, in der ich vor 33 Jahren getauft wurde. Ich war sogar der erste Täufling, der in dieser Kirche den Namen des Heiligen trug. Sternsingen, Kommunions- und Firmunterricht sind für mich mit diesem Haus verbunden. Bei einem anschließenden Empfang gratulierte ich im Namen der Gemeinde herzlich und überreichte eine kleine Spende für die Kinder- und Jugendarbeit. Die Grußworte waren allerdings gefüllt mit dem Gefühl des Abschieds, da das Gotteshaus in 2014 schließt.

Samstag, 3. November 2012

Hochschul-Umfrage: Danke für's Mitmachen!

Diese Webseite hatte die Ehre, Teil einer akademischen Untersuchung zu sein. Herzlichen Dank an alle, die an der online-Umfrage zum Thema Bürgermeisterblogs mitgemacht haben. Im Rahmen einer Masterarbeit untersuchte Simone Brand den Einfluss der Medien auf die Kommunalpolitik. Am Telefon gab mir die Forscherin ein erstes Feedback. 42 Personen haben mitgemacht. Rund die Hälfte schaut mindestens einmal pro Woche auf die Seite, fast 80 Prozent bleiben bei dem Besuch aber unter fünf Minuten. Mehr als 70 Prozent der Teilnehmer sind zwischen 21 und 50 Jahren. Fast alle sehen das Blog als positives Informationsangebot. Mehr als zwei Drittel der Leser waren männlich - daher ist meine Frage, wie die Seite auch für Nutzerinnen attraktiver gestaltet werden kann. (Bitte nutzt die Kommentarfunktion, auch gern für weitere Anregungen.)

Freitag, 6. Juli 2012

Ab in den Urlaub - zurück auf die Schulbank

JOHN HARVARD 
Foto: Jessica Williams | wikicommons
Im ersten Halbjahr 2012 ist in Wennigsen eine Menge geschafft: Der Radweg nach Sorsum ist eingeweiht, Wennigsen hat einen ersten Preis für Bürgerbeteiligung und einen zweiten für fahrradfreundliche Kommune gewonnen, der Bebauungsplan für Edeka in der Hauptstrasse ist rechtskräftig, die Oberstufe für die Sophie Scholl Schule ist genehmigt und vieles mehr. Gestern hat der Rat ein letztes Mal vor der Sommerpause getagt. Alle Haupt- und Ehrenamtlichen unserer Gemeinde haben sich mächtig ins Zeug gelegt. Und für den Bürgermeister kann es nun in den Sommerurlaub gehen.

Zur Erholung sollen die freien Tage in diesem Jahr aber nicht dienen. Ich habe mich entschlossen, noch einmal intensiv die Schulbank zu drücken. Für drei Wochen geht es an die Kennedy School of Government zum Lehrgang "Senior Executives in State and Local Government" - einer Fortbildung für Kommunal- und Landespolitiker aus dem Programm der Harvard-Universität. Auch nach mehr als fünf Jahren im Amt gibt es eine Menge an Wissen hinzu zu gewinnen und den Erfahrungsschatz systematisch zu weiten. Da es international kaum ein Programm gibt, dass so spezifisch auf regionale Führungskräfte ausgerichtet ist, habe ich mich dort beworben und fliege nun in die USA.

"Die Anforderungen an den Bürgermeister als politisches, repräsentatives und auch administratives Oberhaupt der Gemeinde sind komplexer als die Anforderungen an fast alle anderen Führungskräfte in der Gesellschaft. Hinzu kommt, dass nur in großen und sehr großen Städten ausreichend qualifizierte und große Stäbe zur Unterstützung zur Verfügung stehen", erläuterte der Hauptgeschäftsführer des Niedersächsischen Städtetages, Heiger Scholz. Ich hatte ihn zuvor um eine Stellungnahme gebeten, da ich das Programm sorgsam auswählen und natürlich auch aus eigener Tasche finanzieren muss. "Vor diesem Hintergrund sind mir auch keine anderen Programme bekannt, die ähnlich dem genannten die Verknüpfung politischer Leitung und administrativer Steuerung in den Mitelpunkt stellen. Bei aller Verschiedenheit der politischen und Rechtssysteme sind die Herausforderungen der kommunalen Spitzenämter doch in allen demokratischen Staaten ähnlich: Die eigene Kommune strategisch zielgerichtet weiterzuentwickeln in einer Weise, die wirtschaftlich und finanziell gangbar ist, daber aber den Konsens in der Bürgerschaft herstellt und bewahrt."


David King on State and Local from HKS Executive Education on Vimeo.

Donnerstag, 26. April 2012

Der Preis ist da, die Oberstufe kommt und der Buergermeister ist weg

Bevor es ins verlaengerte Mai-Wochenende geht, gab es richtig gute Nachrichten fuer Wennigsen: Einen Preis gewonnen und die Oberstufe genehmigt! Am Dienstag fuhren Herr Mainka, Frau Meyer und ich nach Berlin, den erstmals ausgelobten Preis fuer online-Partizipation entgegen zu nehmen. Wir hatten zur Abgabefrist bis teils ich die Nacht gesessen und an der Bewerbung gearbeitet. Besonders gefreut hat uns, dass ein Bundesland, Kreise und mit Zuerich auch eine internationale Grossstadt sich hinter unserem kleinen Wennigsen einreihen mussten. Danke vor allem an die Buergerinnen und Buerger im Hohen Feld fuer die tolle Partizipation! Mit diesem Rueckenwiind kann nun die Realisierungsphase beginnen. Verliehen wurde der Glaspokal auf der 15. Fachmesse Effizienter Staat vor einem Publikum aus Verwaltungspraktikern, Wissenschaftlern und Vertretern der Zivilgesellschaft. Waehrend wir auf die Verleihung warteten, erreichte mich eine Email aus dem Buero. Der Antrag fuer die Oberstufe sei ab dem Schuljahr 2013/14 genehmigt. Die intensive Vorarbeit von Schule, Rat und Rathaus zu Jahresbeginn hatte sich also gelohnt. Nun kommt die Oberstufe, der Preis steht um Rathaus - und der Buergermeister ist weg! Ich schreibe diesen Eintrag bereits aus Tunesien, wo ich ein paar Tage weile. In der kommenden Woche geht es in alter Frische weiter! Bis dahin alles Gute.

Mittwoch, 29. Februar 2012

Danke an die Deister-Leine-Zeitung

Im Fachwerkhaus rechts wurde 1885 die DLZ gegründet. Das Bild von der heutigen Kreuzung Heitmüller hat Ortsbürgermeister Blazek zur Verfügung gestellt.
Im Jahr 1885 wurde die „Provinzial Deister-Leine-Zeitung“ im Ortskern von Wennigsen an der heutigen „Kreuzung Heitmüller“ gegründet. Zwar wechselte sie schon kurz danach den Besitzer und zog nach Barsinghausen, doch sie war vom ersten Tag an eine treue Begleiterin des Lebens in Wennigsen, den Ortschaften und seit 42 Jahren unserer damals gegründeten Großgemeinde.

Es stimmt uns Wennigser sehr traurig, dass unsere traditionsreichste Heimatzeitung ab morgen nicht mehr erscheinen wird. Damit fehlt ein wichtiger journalistischer Beobachter und schreibender Mitgestalter des kommunalen Lebens. Vereine und Verbände konnten auf die zuverlässige Berichterstattung bauen. Der Sport nahm breiten Raum ein, die Kultur vor Ort ebenso. Kinder und Jugend hatten Platz sowie Soziales und Seniorenthemen. Ausführlich wieder gegebene Leserbriefe gaben auch denjenigen Raum, die sich nicht in einer Organisation fanden, aber dennoch Anliegen oder Kritik hatten. Ein Blick in die Nachbarschaft war redaktionell ebenso möglich wie mit den unzähligen Familienanzeigen, über die morgens am Frühstückstisch gesprochen wurde. Nicht zu vergessen: die Fotos. So manch ein Wennigser Moment ist in der Deister-Leine-Zeitung durch einen erinnerungswürdigen Schnappschuss zu lokaler Geschichte geworden. Das alles wird uns fehlen.

Mittwoch, 8. Februar 2012

Bürgerprotest vor Ort: Wennigser Interessengemeinschaft Zukunft gegründet

Auf Pressefotos, Fernsehclips und vor allem im Internet lächelt die Maske des "Guy Fawkes". Als Markenzeichen der zeitgenössischen Gegenbewegung symbolisiert sie Protest und vor allem Anonymität. Die gesichtslose Bürgerwut ist nun bei uns in Wennigsen angekommen. Eine Interessengemeinschaft hat sich gegründet und wirbt ohne Preisgabe von Identität für Öffentlichkeit. Als Bürgermeister freut es mich, dass sich kommunalpolitisch Interessierte zusammentun und das öffentliche Meinungsbild bereichern. Nachdem ich ein paar Tage im Urlaub weilte, hatte ich heute gleich mehrere Exemplare eines, aus der Feder der anscheinend kürzlich gegründeten "Wennigser Interessen Gemeinschaft Zukunft" stammenden Briefes auf meinem Schreibtisch.

Sonntag, 8. Januar 2012

Neujahrsempfang 2012

Mit dem Präsidenten der Klosterkammer im Gespräch
Der Neujahrsempfang 2012 war ein voller Erfolg.  Rund 200 Gäste haben im Klostersaal das neue Jahr im Dialog begonnen. Unter ihnen waren zahlreiche Vertreter der öffentlichen und gemeinschaftlichen Lebens in unserer Gemeinde, der Kirchen, der Verbände, Vereine, Feuerwehren und natürlich aus Landtag, Rat und Ortsräten.

Freitag, 30. September 2011

Klimaversprechen beim OpenGovCamp Berlin

Grüße aus Berlin! Habe gerade das Klimaversprechen beim Open Government Camp 2011 präsentiert. | #ogc11 | Aktuelle Infos bei den Con-nect.de sowie - update vom 1. Oktober -, im heutigen Artikel der Calenberger online-News.

Dienstag, 27. September 2011

Bürgerbeteiligung 2.0


Berlin. Workshop des Innovators Club' (IC) des Deutschen Städte- und Gemeindebundes. Seit fast drei Jahren bin ich Mitglied im überschaubaren Kreise des IC. In dieser Woche haben wir uns in kleiner Runde zu einem Workshop mit dem Titel "Bürgerbeteiligung 2.0" getroffen. Neben vier Kollegen aus Deutschland waren aus Softwarehersteller dabei, die sich mit der EDV-gestützten Umsetzung von Bürgerbeteiligungsverfahren befassen. So wurde sowohl anhand theoretischer als auch praktischer Beispiele eine Art "Roadmap" zu innovativen Beteiligungsverfahren erarbeitet. Dies soll in Kürze im Kreise des kommunalen Spitzenverbandes weiterentwickelt und präsentiert werden.



Freitag, 23. September 2011

Netzwerk Bürgerbeteiligung startet

Auf geht's ins Kloster Loccum - drei Tage lang Workshop Bürgerbeteiligung
In Wennigsen sind an diesem Wochenende viele schöne Termine: Cruisinglauf, Bürgermeisterpokalschiessen, Bauernmarkt in Bredenbeck. In Barsinghausen wird der neue Präsident der Klosterkammer Hannover in sein Amt eingeführt. Aber alles ohne mich - ich fahre gleich nach Loccum. Dort veranstaltet die Stiftung Mitarbeit ein dreitätiges Seminar zum Thema Bürgerbeteiligung. Wie aktuell das ja gerade in Wennigsen ist, zeigte die Veranstaltung der Grünen zur neuen Ortsratsarbeit (Link). Am Sonnabend präsentiere ich dort unser "Klimaversprechen - Wennigsen und das Calenberger Land packen's an." Durch die zahlreichen anderen Themenblöcke erhoffe ich mir einige gute Ideen, die wir nach Wennigsen importieren können.


Der Schlusspunkt am Sonntag: Das Netzwerk Bürgerbeteiligung gegründet.Eigene Definition der Initiatoren: Ziel ist es, der politischen Partizipation in Deutschland dauerhaft mehr Gewicht zu verleihen und sie auf allen Ebenen (Bund, Land, Kommunen) zu stärken. Das Netzwerk fragt danach, wie eine „partizipative Demokratie“ ausgestaltet und vorangebracht werden kann. Es sucht primär nach Wegen zur politischstrategischen Förderung der Bürgerbeteiligung. Das Netzwerk Bürgerbeteiligung führt Akteure aus allen Bereichen zusammen, die Bürgerbeteiligung voran bringen wollen. Gemeinsam werden Ideen für notwendige Initiativen und Maßnahmen entwickelt und umgesetzt. Gleichzeitig wird das Netzwerk aber auch die wissenschaftliche Forschung zum Thema Bürgerbeteiligung befördern und unterstützen, um einen besseren Überblick über die bestehende „Beteiligungslandschaft“, d.h. über die Verbreitung von Beteiligungsinitiativen, deren methodische Ansätze und wichtige Themenstellungen, zu gewinnen. Die auf diese Weise gewonnenen Erkenntnisse werden in die Gesellschaft rückgekoppelt und weiter verbreitet." (Mehr im Link.)
 | Foto oben: Stebra [GFDL] Wikimedia Commons |

Dienstag, 13. September 2011

"Gefällt mir" gefällt nicht mehr

Heute habe ich den Facebook-Butten "Gefällt mir" auf meinem Blog heruntergenommen. Das bekannte "Daumenhoch" zum Anklicken ist nun verschwunden. Nach einer Meldung des Niedersächsischen Städtetages wird auch in Niedersachsen empfohlen, den bekannten blauen Knopf herunterzunehmen!

Warum? Das Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein kam kürzlich nach eingehender technischer und rechtlicher Analyse zu dem Ergebnis, dass derartige Angebote gegen das Telemediengesetz und gegen das Bundesdatenschutzgesetz bzw. das dortige Landesdatenschutzgesetz verstoßen. Bei Nutzung der Facebook-Dienste erfolgt eine Datenweitergabe von Verkehrs- und Inhaltsdaten in die USA und eine qualifizierte Rückmeldung an den Betreiber hinsichtlich der Nutzung des Angebots, die sog. Reichweitenanalyse. Wer einmal bei Facebook war oder ein Plugin genutzt hat, der muss davon ausgehen, dass er von dem Unternehmen zwei Jahre lang getrackt wird. Bei Facebook wird eine umfassende persönliche, bei Mitgliedern sogar eine personifizierte Profilbildung vorgenommen. Diese Abläufe verstoßen gegen deutsches und europäisches Datenschutzrecht. Es erfolgt keine hinreichende Information der betroffenen Nutzerinnen und Nutzer; diesen wird kein Wahlrecht zugestanden; die Formulierungen in den Nutzungsbedingungen und Datenschutzrichtlinien von Facebook genügen nicht annähernd den rechtlichen Anforderungen an gesetzeskonforme Hinweise, an wirksame Datenschutzeinwilligungen und an allgemeine Geschäftsbedingungen. https://www.datenschutzzentrum.de/facebook/